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BVerwG, 10.06.2009 - 4 BN 15.09 |
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Hinreichende Auskunft über die Immissionsschwerpunkte durch die im Urteil angewandte TA-Luft als klärungsbedürftige, grundsätzliche Rechtsfrage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 132 Abs. 2
Hinreichende Auskunft über die Immissionsschwerpunkte durch die im Urteil angewandte TA-Luft als klärungsbedürftige, grundsätzliche Rechtsfrage - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Baden-Württemberg, 04.03.2009 - 3 S 1415/07
- BVerwG, 10.06.2009 - 4 BN 15.09
- BVerfG, 31.08.2009 - 1 BvR 1646/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97
Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung - …
Auszug aus BVerwG, 10.06.2009 - 4 BN 15.09
Da die Antragstellerinnen in der mündlichen Verhandlung einen entsprechenden Beweisantrag nicht gestellt haben, hätten sie in der Beschwerdebegründung darlegen müssen, warum sich dem Gericht die Erforderlichkeit eines solchen Sachverständigengutachtens hätte aufdrängen sollen (vgl. Beschluss vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - NJW 1997, 3328).Unter Ziffer 3 bis 6 der Beschwerdebegründung werden Zulassungsgründe weder benannt noch sinngemäß in einer den Anforderungen des § 133 Abs. 3 Nr. 3 VwGO entsprechenden Weise (vgl. hierzu Beschluss vom 19. August 1997 a.a.O.) dargelegt.